1. Sitzung des OKB (Ordnungs- Kultur- und Bürgerangelegenheiten)

Protokoll / OKB - Ausschuss vom 29.08.2024
Ort: Großer Ratssaal, Beginn: 18.00 Uhr, Ende: 19:30 Uhr
Anwesend: M. Dreßler, St. Köhler, F. Lorenz (Stadt Pirna), A.Thiele, P. Reinert, K. Lang (AFD), O. Albrecht (BSW), U. Gebauer (CDU), I. Richter (Linke), D. Wagner (FW)

Tagesordnung: siehe Allris

Öffentlicher Teil

• Sachstand Schule Zehista: Prognose der Bevölkerungsentwicklung im Bereich Grundschüler rückläufig, deshalb kein Neubau sinnvoll
• 500 € für 2025 und 70.500 € für 2026 im HP eingeplant
• Zuschuß in Höhe von 28.000 € für Erweiterung Hort Kita Haus Sonnenschein für Ergänzungsausstattung  (7:0:0)
• Vergabe Sportfördermittel für Beachvolleyballanlage Sportplatz Südvorstadt für den SV Fortschritt Pirna in Höhe von 18.300 € bewilligt (7:0:0)
• Weitere Vergabe einer Zuwendung für die Musikschule Sächsische Schweiz für das Jahr 2024 in Höhe von 2.500 € bestätigt (7:0:0)
• Antrag Fraktion Die Linke: Beratung und Unterstützung der Pirnaer Sportvereine mit eigenen Sportanlagen durch den Klimamanager der Stadt Pirna zu Themen Klimaschutz und Energieeffizienz (4:3:0) 3x von AFD abgelehnt
  
  
• Anträge Fraktionen:
• OB wird beauftragt die Wasserfontäne im Naherholungszentrum Pirna-Copitz wieder in Betrieb zu nehmen (Antrag AfD)
• Am 1.6. kommenden Jahres sollte ein Kinderfest auf den Elbwiesen von der Stadt parteineutral organisiert und durchgeführt werden (Antrag BSW)
  
  
  

Dietmar Wagner
Freie Wähler - Wir für Pirna e.V.